Mehr als 60 Personen mit und ohne Behinderungen nutzten den Tag der offenen Tür im Bundesministerium für Gesundheit, um vor und im Ministerum gegen den Gesetzentwurf

BODYS lädt am Mittwoch, 14.12.2022, zum Gastvortrag von Lilit Grigoryan: „Die Rolle von Behindertenorganisationen an Gesetzgebungsprozessen und Strategic Litigation“.
Die Veranstaltung findet von 16:15 bis 17:45 Uhr in der Aula der EvH RWL und via Zoom statt.

Bildnachweis: Anna Spindelndreier / Gesellschaftsbilder.de

Seit Oktober 2022 betreibt der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben e.V. eine neue Infoseite Behinderung und Flucht. Dort werden häufig auftretende Fragen von geflüchteten Menschen mit Behinderungen und/oder chronischen Erkrankungen beantwortet, z.B. zum Thema Wohnen, (bundesweite) Unterstützungssysteme und -angebote, Fragen zur Beantragung von Sozialleistungen.

Das am 10. November 2022 vom Bundestag verabschiedete Triage-Gesetz genügt weder dem Menschenrechtsmodell der UN-Behindertenrechtskonvention noch unserer deutschen Verfassung, die dem Prinzip der Lebenswertindifferenz verpflichtet ist. Zwar sind die Parlamentarier*innen in Sachen Ex-Post-Triage standhaft geblieben und haben diese nicht legalisiert - wie insbesondere von Vertreter*innen der Ärzteschaft gefordert. Dennoch handelt es sich bei dem Triage-Gesetz um ein Selektionsgesetz.

Theresia Degener

„Erschütternd geschichtsvergessen und einseitig medizinisch-ökonomisch“, so das Resümee der Leiterin von BODYS, Prof. Dr. Theresia Degener, zur zweistündigen Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum sogenannten Triage-Gesetz.