Das Archiv der UNBRK

Das Archiv der UNBRK* enthält die Entstehungsdokumente der Konvention:

• Berichte über die 8 Verhandlungssitzungen zwischen 2002 und 2006
• Listen der Teilnehmenden
• Stellungnahmen der beteiligten Organisationen
• Hintergrundberichte
• Protokolle über Expertengespräche

 

Hintergrund

Eine Besonderheit in der Entstehung der UNBRK war die Beteiligung der Zivilgesellschaft in einem bislang nicht gekannten Maße. Das Motto der (internationalen) Behindertenbewegung "Nichts über uns ohne uns" war das Mantra für alle, die an den 4 Jahre dauernden Verhandlungen in New York beteiligt waren. Das waren neben Regierungsvertreter*innen, Expert*innen der UN-Organisationen, Vertreter*innen von Nationalen Menschenrechtsinstituten auch über 400 Nichtregierungsorganisationen aus der Behindertenbewegung. Die internationale Selbstbestimmt-Leben-Bewegung war bei den Verhandlungen sehr aktiv. Einige Begrifflichkeiten, wie beispielsweise in Art. 19 UNBRK (Selbstbestimmtes Leben und Leben in der Gemeinde), sind direkt auf ihren Einfluss zurückzuführen.

Bedeutung des Archivs

Die sogenannten „Travaux Préparatoires“ sind wichtige Dokumente der völkerrechtlichen und politikwissenschaftlichen Literatur. Sie sind elementare Hilfsmittel für die Interpretation der rechtlichen Normen der UNBRK. Zudem sind sie wichtige historische Dokumente – wichtig für das Verständnis politischer Entwicklungen und wichtig als Teil des kollektiven Gedächtnisses der internationalen Behindertenbewegung.

Es ist jedoch fraglich, ob das Archiv der UNBRK auch für die Zukunft erhalten bleibt. In der rechtlichen Interpretation ihrer Normen wird kaum mehr Bezug auf diese Dokumente genommen. Langfristig könnte sich das negativ auf das Interesse am Erhalt des Archivs auswirken. Es bestünde dann die Gefahr, dass diese wichtigen, weil für die Entstehung der UNBRK maßgeblichen, Stimmen der Behindertenorganisationen verloren gehen.

Für Akteur*innen der Zivilgesellschaft – z.B. aus der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung – kann das Archiv jedoch von großem Nutzen sein. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass in Rechtsprechung und in rechtswissenschaftlicher Literatur in jüngerer Zeit eine Tendenz zur restriktiven Auslegung der UNBRK auszumachen ist. Für das selbstbestimmte Leben behinderter Menschen wird es in Zukunft darauf ankommen, den Geist der UNBRK und ihren Zweck in ihrer ursprünglichen Form zu erhalten und in der Öffentlichkeit sowie gegenüber Kostenträgern zu verteidigen.

Zugang zum Archiv

Die Stellungnahmen aller Beteiligten stehen heute im Internet zur Verfügung, sind besonders für Laien aber nur schwer zu finden. Sie existieren in englischer Sprache als Dokumente auf einer Internetseite der Vereinten Nationen, UNDESA. Zum Archiv der UNBRK gelangen Sie hier*.

*Achtung: Link verweist auf ein Backup vom November 2017. Sie gelangen nicht auf die aktuelle Webseite von UNDESA.